Ein Plebiszit (von lateinisch plebiscitum Volksbeschluss, von plebs (Genitiv plebis) einfaches Volk und scitum Beschluss) ist: Der Ausdruck Plebiszit umfasst jegliche Formen der Sachabstimmung, unabhängig davon,

An dieser verfassungsstrukturellen Entscheidung für eine dezidiert indirekte repräsentative Demokratie und gegen eine Implementierung direktdemokratischer Instrumente sollte auch zukünftig aus zumindest drei guten Gründen nicht gerüttelt werden:- Die gesellschaftlichen, sozialen, ökonomischen und politischen Verhältnisse und die sich daraus ergebenden Problem- und Fragestellungen sind auf Bundesebene so komplex, dass sie nicht nach dem schlichten „Ja-Nein- Prinzip“, das Schema, das jedem plebiszitären Entscheid eigen ist, zu beantworten sind. Auch unterlägen Parlament und Regierung einer weiteren Kontrolle durch das Volk. Demgegenüber ist ein vergleichbares Wahlverhalten bei den EU-Staaten, welche plebiszitäre Elemente in ihren Verfassungen haben (u.a.

Versorgungsbezügen und öffentlichen Abgaben ausschließlich dem Parlament.Das weiterführende Verfahren richtet sich nun danach, ob der Landtag die Gesetzesinitiative der Bevölkerung beschließt oder nicht. 16 Volksabstimmungen das Wahlverhalten nicht sonderlich geändert.Unbestritten sind die mit der Durchführung eines Volksbegehrens bzw. Die Verfahrensdauer ermöglicht es ihnen, selbst aktiv in das Geschehen einzugreifen und alternative Vorschläge zu entwickeln.

In bewusster Abkehr von der ersten demokratischen Verfassung in Deutschland, der Weimarer Reichsverfassung, ist das Volk in der strikt parlamentarisch-repräsentativen Demokratie des Grundgesetzes als Gesetzgeber nicht vorgesehen. Jedoch könnte eine “Vetoinitiative” dem Volk die Möglichkeit geben, bereits beschlossene Gesetze einer nochmaligen Abstimmung zu unterwerfen. Wahlperiode ist nicht erkennbar): Unterrichtung der Einwohnerschaft; Einwohnerversammlung; Einwohnerfragestunde; Einwohnerantrag; Bürgerbegehren; Bürgerentscheid versucht, die Zusammenlegung Brandenburgs und Berlins unter Beteiligung der Wahlberechtigten durch eine Vereinbarung beider Länder zu erreichen, ohne daß das dafür eigentlich vorgesehene aufwendige Verfahren angewendet werden mußte.Um die Vor- und Nachteile plebiszitärer Elemente, und als solche werden Volksentscheid-, -befragung bzw. Wer als Abgeordneter nach Plebisziten ruft, versteht sein Mandat nicht. Wie soll eine rationale Debatte über diese Themen geführt werden?

Juli 2011 gehaltenen Impulsreferate “Pro” und “Contra” in Berlin anlässlich des 4.

Er ist erfolgreich, wenn eine Mehrheit der stimmberechtigten Bürger die gestellte Frage mit „Ja“ beantwortet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Sie sind durch das Grundgesetz nicht Oft heißt es, das GG kenne plebiszitäre Elemente nur im Falle der Länderneugliederung (GG Art. You have javascript disabled. available in JSTOR and the most recently published issue of a journal. -begehren bezeichnet, auf bundes”politischer” Ebene aufzuzeigen, bedarf es zunächst der Klärung, worin die Unterschiede zwischen diesen Instrumentarien liegen.Dies veranschaulicht ein Blick in die verschiedenen Landesverfassungen, in denen überwiegend plebiszitäre Elemente vorgesehen sind.Unter einer Volksinitiative ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger eines Landes zu verstehen, den Landtag im Rahmen seiner Entscheidungszuständigkeit mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung zu befassen.Was so verklausuliert in der Schleswig-Holsteinischen Landesverfassung steht, welche insoweit Vorbildfunktion für die Verfassungen der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hatte, bedeutet nichts anderes, als daß die Bevölkerung – neben der Landesregierung bzw.

Was sich seit Jahrzehnten auf der Ebene der Länder bewährt, wird auf Bundesebene mit Argwohn bedacht: Volksbefragung, Volksentscheid, Volksbegehren, Referendum (…) sind in unserem Grundgesetz nur für den Fall der Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen. Plebiszitäre Elemente im Grundgesetz: Die Aktualität der Argumente von 1948/49 - Paul Eschenhagen - Hausarbeit - Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands - Publizieren Sie Ihre Hausarbeiten, Referate, Essays, Bachelorarbeit oder Masterarbeit

Ich teile die in dem Bericht von 1993 geäußerte Auffassung der Gemeinsamen Verfassungskommission, dass die Entscheidung des Grundgesetzes für eine parlamentarisch-repräsentative Demokratie nicht in Frage gestellt werden sollte, bin aber mit ihr davon überzeugt, dass diese auch auf der Bundesebene durch plebiszitäre Elemente erweitert werden muss: ich nenne dies „Repräsentative Demokratie Plus“.Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hatte im April 2007 zu Recht auf Demokratiedefizite sowie die zunehmende politische Unzufriedenheit und Gleichgültigkeit der Bürger, besonders der Jugend, gegenüber der Politik in Europa hingewiesen und sich dafür ausgesprochen, die traditionellen Systeme der repräsentativen Demokratie in einem größeren Maße um Beteiligungsrechte der Bürger zu erweitern. https://www.jstor.org/stable/24197639 Moving walls are generally represented in years. Eine kategorische Ablehnung plebiszitärer Elemente ist aber sicherlich genauso verfehlt wie deren bedingungslose Akzeptanz.Die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland stellt auf kommunaler Ebene ein aktuelles Beispiel einer funktionierenden Bürgerbeteilung dar. Bundesweite Volksabstimmungen? Since scans are not currently available to screen readers, please Read Online (Free) relies on page scans, which are not currently available to screen readers. Plebisziten fehlt diese Möglichkeit des Kompromisses. Heute ist davon auszugehen, dass die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung nicht mehr diktaturanfällig ist und plebiszitäre Elemente nicht mit dem Diktum „Prämie für Demagogen“ (Theodor Heuß) abzutun sind.