In anderen Fällen vermieden chinesische Studenten es, an Debatten über Ideen teilzunehmen, die in China Tabu sind, weil sie fürchteten, bei den chinesischen Behörden gemeldet zu werden. 2020 Geneva Summit for Human Rights and Democracy February 18, 2020 CICG Rue de Varembé 17 1211 Genève. WHO-Chef Tedros wagt derweil einen Blick in die Pandemie-Zukunft. Gemeinsam mit Russland wollte China – wenn auch vergeblich – verhindern, dass der Sicherheitsrat sich mit der humanitären Krise in Venezuela befasst. Peking überflutete die für Bürgerrechtsgruppen reservierte Rednerliste mit staatlich geförderten Organisationen, die beauftragt waren, die Arbeit der Regierung zu loben. Um ihrem Machterhalt weiterhin den Vorrang gegenüber den Wünschen und Bedürfnissen der chinesischen Bevölkerung geben zu können, geht die Kommunistische Partei mit großer Entschlossenheit gegen politische Freiheiten vor. Verrückte Welt. Roth hält dagegen: "Peking sollte zuhören, nicht zensieren. For the background, see our relevant article.As religious leaders and leaders of belief-based communities, we come together to affirm human dignity for all by highlighting one of the most egregious human tragedies since the Holocaust: the potential genocide of the Uyghurs and other Muslims in China. Er hat einen schamlosen Personenkult aufgebaut, die Beschränkung seiner Amtszeit aufgehoben, propagiert die Doktrin „Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter“ und wirbt für die hochtrabende Vision einer starken autokratischen Nation.


Das Ergebnis ist ein Supergau für die Menschenrechte: Ein mächtiger Zentralstaat, eine Clique gleichgesinnter Herrscher, ein Mangel an Führungsstärke auf Seiten jener Länder, die für die Menschenrechte eintreten könnten, und eine enttäuschende Ansammlung von Demokratien, die bereit sind, den Strick zu verkaufen, an dem das Rechtssystem, für das sie angeblich einstehen, erhängt wird.Die Motivation für Chinas Angriff auf die Menschenrechte liegt in der Erkenntnis, dass eine Herrschaft, die auf Unterdrückung beruht, fragiler ist, als ein Staat, der sich auf die Zustimmung seiner Bevölkerung berufen kann. Der Bericht untersucht die Menschenrechte in über 90 Ländern. Da der Schutz der Menschenrechte zu den zentralen Aufgaben der UN gehört, ist diese zu einem Schlüsselziel geworden.

Auch in regulären Schulen in Xinjiang erhalten Kinder unter Umständen ideologische Unterweisungen.Offenkundiges Ziel dieser Maßnahmen ist es, Muslime ihres Glaubens, ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihrer unabhängigen politischen Ansichten zu berauben.

Die Vorstellung, die Unterdrückung unabhängiger Stimmen ende an Chinas Grenzen, ist obsolet.Auch an Universitäten in der ganzen Welt kam es zu Problemen bei der Meinungsfreiheit. Auch in Syrien und im Jemen missachten Konfliktparteien "unverhohlen internationale Regeln". Die gewaltigen Ressourcen, welche die Autokratie untermauern, verhindern, dass Menschen in ganz China ein Mitspracherecht in der Frage erhalten, wie sie regiert werden möchten.Diese Entwicklungen sind Musik in den Ohren der Diktatoren dieser Welt.

US-Präsident Trump umarmt lieber verbündete Autokraten, als sich schützend vor die Menschenrechte zu stellen, die diese verletzen. Die Behörden rühmen den ökonomischen Fortschritt und zensieren gleichzeitig Informationen über die zunehmend ungleiche Einkommensverteilung, die Diskriminierung beim Zugang zu staatlichen Leistungen, die selektive Strafverfolgung von Korruption und die Tatsache, dass in ländlichen Regionen jedes fünfte Kind zurückbleibt, wenn seine Eltern Arbeit in anderen Landesteilen suchen. Ethnische und religiöse Minderheiten werden verfolgt. Schon immer waren die Menschenrechte in China stark eingeschränkt. So reiste Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im November nach China ohne die Menschenrechtslage öffentlich anzusprechen. Diese Furcht bildet die Grundlage dafür, dass China auf internationaler Ebene trotz der weitreichenden Natur seiner Menschenrechtsverletzungen mittlerweile Straflosigkeit genießt.Andere Regierungen suchten bereitwillig die Nähe zu Peking.

Der Parteiführung ist bewusst, dass sie, solange es keine Wahlen gibt, ihre Legitimierung vor allem aus dem Wachstum der Wirtschaft bezieht.
Dies war das erste Mal, dass ausländische Regierungen in derart großer Zahl Stellung zur Lage in Xinjiang bezogen. Nur die wenigsten Regierungen sind in der Lage, im gleichen Ausmaß Personal einzusetzen, wie China es in Xinjiang tut. Das Land bedrohe existentiell internationale Menschenrechte.